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Hans Geser: Comparing Political Executives Recruited by
Proportional and Majoritarian rules of election
pdf
On the
basis of survey data including about 50% of all members
of Swiss municipal executives, it is found that election
rules (proportional vs. majoritarian) have manifold
impacts on the communal party systems and executive
recruitment processes as well as the behavioral
dispositions of the incumbents, the activities of the
board as well as its position in the community and its
political outputs. In particular, it is found that
proportional rules go along with more diversified party
systems and higher party involvement in recruitment and
campaigning, broader representation and larger size of
board as well as higher levels of voting turnout, while
majoritarian elections are associated with higher
qualifications, job commitment and political efficacy of
elected incumbents and with more cohesive and
politically active boards. As a general trend, many of
these regularities are more pronounced in smaller than
in middle-sized or larger municipalities: reflecting the
basic “consociational” character of Swiss political
culture which favors strong parties and multiparty
decision making irrespective of electoral rules.
Hans Geser:
Parteipolitische Polarisierungen
in lokalen Parteisystemen und kommunalen Exekutiven
pdf
Während die (in der
Schweiz auf allen politischen Ebenen) übliche kollegiale
Entscheidungsfindung in Mehrparteienexekutiven
einerseits eine hohe Polarisierung der Parteien
begünstigt, hängt die Funktionsfähigkeit dieser Gremien
andererseits davon ab, dass ihre Mitglieder ideologisch
und sachpolitisch relativ stark konvergieren.
Tatsächlich zeigt sich in einer landesweiten (ca. 4000
Ratsmitglieder aus ca. 2500 Gemeinden umfassenden)
Fragebogenuntersuchung, dass vor allem die Mandatsträger
der SP und der SVP (und etwas abgeschwächt auch die
Vertreter der FDP) sich im Vergleich zu ihren
Parteisektionen stärker zur politischen Mitte hin
orientieren. Diese vertikalen Differenzen nehmen
(zumindest auf der Ebene sachpolitischer Einstellungen)
mit wachsender Gemeindegrösse zu, und die gremieninterne
Konvergenz erhöht sich, wenn nicht die FDP, sondern eine
der beiden Polparteien im Exekutivgremium dominiert.
Hans Geser:
Zwischen Ehren- und Nebenamt.
Wieviel verdienen kommunale Exekutivmitglieder im Kanton
Zürich? pdf
Die summarische
Hochrechnung ergibt, dass die Räte jährlich für ca. 650
000 geleistete Arbeitsstunden mit
rund 30 Mio. Franken (d. h. mit 46 Fr pro Stunde)
entschädigt werden.
Unabhängig vom Arbeitsaufwand wird die Honorierung vor
allem durch die Gemeindegrösse bestimmt.
Hans Geser: Linke Frauen
in der Kommunalpolitik
html
pdf
In
Übereinstimmung mit früheren Untersuchungen damit hat
auch die vorliegende Studie über kommunale
Exekutivmitglieder zum Ergebnis geführt, dass Frauen
signifikant weiter links als Männer politisieren, indem
sie einerseits bevorzugt für linksstehende Parteien
kandidieren, andererseits aber auch innerhalb der
meisten Parteien sich häufiger auf dem linken Ast der
Skala verorten und im breiten Spektrum konkreter
sachpolitischer Vorlagen eher linke Positionen
unterstützen. Die Ubiquität dieser
Geschlechterdivergenz (die klassenspezifische
Differenzen bei weitem übertrifft) zeigt sich
hinreichend darin, dass sie sich auf alle drei
Sprachregionen sowie auf ländliche und städtische
Gemeinden aller Grössenklassen erstreckt, alle
Bildungsniveaus und politischen Herkunftsmilieus
einbegreift und sich innerhalb fast aller Parteien
manifestiert. Und ihre Stabilität erweist sich
daran, dass sich in fast allen Altersgruppen (am
schwächsten allerdings bei den jüngeren Kohorten)
vorfindet. Eindeutig unterstützt wird sie durch die
Expansion der formalen Bildung: weil Frauen mit höheren
Bildungsabschlüssen besonders drastisch nach links
rücken und in ein erhöhtes Polarisierungsverhältnis zu
den Männern treten, deren politische Positionen eher vom
elterlichen Herkunftsmilieu als vom Bildungsweg
abzuhängen scheinen.
Hans Geser:
Familiäre politische Prägungen bei kommunalen
Exekutivmitgliedern
pdf
Die auf der Basis von 8000
Exekutivpolitikern von Schweizer Gemeinden gewonnenen
Befunde bestätigen die traditionsreiche Hypothese, dass
Kindheitsprägungen im Elternhaus das politische
Verhalten im Erwachsenenalter in erheblichem Ausmass
bestimmen. So tendieren Abkömmlinge aus konservativ oder
links geprägten Familien stärker als diejenigen aus
unpolitischen Milieus dazu, in ihre formelle Amtsrolle
ein starkes Interesse an Politik hineinzutragen, als
Vertreter einer Parteigruppierung statt als Parteilose
zu kandidieren, und in ihrem Ratsgremium – sei es als
Präsident oder als gewöhnliches Mitglied - einen
überdurchschnittlichen Einfluss zu entfalten.
Eine zweite Wirkung des familiären
Herkunftsmilieus besteht darin, ideologische
Grundorientierungen, Parteipräferenzen und spezifische
sachpolitische Einstellungen intergenerationell zu
übertragen. Wer aus bürgerlichem Elternhause stammen,
wird sich später auf der Links-Rechts-Skala mit über 80%
Wahrscheinlichkeit rechts vom Mittelpunkt verorten und –
wenn wenn überhaupt einer Partei beigetreten wird - zu
einem Anteil von fast 85% eine bürgerliche Gruppierung
wählen. Und wer – immer nach eigenen Angaben – einem
„linken Milieu“ entstammt, wird mit einer Chance von
ebenfalls 80% links von der Skalenmitte politisieren und
sich in immerhin zwei Dritteln aller Fälle mit einer
Partei des linken Spektrums assoziieren. Sowohl
bezüglich des politischen Engagements wie der
ideologischen Einstellungen kann man feststellen, dass
sich Frauen und höher Gebildete etwas stärker vom
Einfluss ihres Elternhauses emanzipieren. |
Urs Meuli: Tätigkeit und Profil
der Zürcher Gemeinderäte
Ende 2008 wurde erstmals eine landesweite Befragung
sämtlicher Exekutivmitglieder in den Schweizer Gemeinden
durchgeführt. Das Gemeindeamt des Kantons Zürich hat
beim soziologischen Institut der Universität Zürich eine
detaillierte Auswertung der Verhältnisse in den
Gemeinden des Kantons Zürich in Auftrag gegeben. Die von
Urs Meuli verfasste Studie vermittelt ein exaktes und
umfassendes Profil der Zürcher Gemeinderäte. Wer sind
diese Frauen und Männer (Alter, Geschlecht, Ausbildung,
familiäre Verhältnisse), was machen sie beruflich, wo
ordnen sie sich politisch ein, welches waren die Motive
für ihre Kandidatur, wie viel Zeit wenden sie für das
öffentliche Amt auf, wie werden sie dafür entschädigt,
welche Ziele verfolgen sie in der Gemeindepolitik und wo
sehen sie Reformbedarf in ihrer Gemeinde?
Hans Geser: Wer regiert unsere
Gemeinden? pdf
Diese Titelfrage muss aufgrund der
regionalen und kantonalen Besonderheiten einerseits und
der vielgestaltigen demographischen und
organisatorischen Verhältnisse in den Gemeinden
andererseits eine sehr differenzierte Antwort finden So
kann man z. B. feststellen, dass niedrigere
Berufsschichten im französischen Sprachraum sehr
viel stärker vertreten sind als in den Exekutiven der
deutschen und italienischen Schweiz, dass mit
zunehmender Gemeindegrösse die Anteile akademisch
Gebildeter und Teilzeitbeschäftigter zunimmt, und dass
sich in stadtfernen Regionen mehr Vertreter jüngerer
Altersgruppen als in Agglomerationsgemeinden finden.
Überraschend gross sind allerdings auch die
Gemeinsamkeiten, die über alle Verschiedenheiten der
politischen Kultur und der sozio-ökonomischen
Bedingungen hinweg erkennbar sind. In diesem Sinne zeigt
sich zum Beispiel, dass die junge Generation (unter 35)
überall nur minimal vertreten ist, dass der Anteil der
Frauen nach wie vor (vor allem bei beim Präsidialamt)
deutlich niedriger liegt als in den Parlamenten, dass
Selbständigerwerbende weit überproportional vertreten
sind und die meisten bereits sehr lange (ca. 30% gar
seit ihrer Geburt) in der jetzigen Gemeinde wohnen.
Hans
Geser:
Die Arbeitsbelastung von Milizpolitikern
pdf
Da die Arbeitszeit von
Milizpolitikern keiner formalen Festlegung unterliegt,
ist damit zu rechnen, dass sie durch eine Vielfalt von
variablen Faktoren beeinflusst wird, wie sie sich
aus den objektiven Rollenanforderungen des Amtes
einerseits und den persönlichen Eigenschaften und
Verhältnissen (Motivation, Qualifikation, Abkömmlichkeit
u. a.) andererseits ergeben. Wenn der unbestreitbare
Vorteil (für die Gemeinde) darin besteht, dass der
Arbeitseinsatz flexibel der wechselnden Quantität,
Vielfalt und Komplexität der Aufgaben angepasst werden
kann, so bleibt das Rollenengagement andererseits an
idiosynkratische individuelle Gegebenheiten gebunden,
die sich der intentionalen politisch-administrativen
Steuerung und Kontrolle entziehen. Die empirischen
Ergebnisse zeigen allerdings, dass die objektiven
Situationsbedingungen bei weitem dominieren: vor allem
in kleineren Gemeinden, wo jenseits der dauernd
anfallenden administrativen Verpflichtungen kaum ein
Spielraum für eigene Rollengestaltung besteht.
Hans Geser/ Urs
Meuli
Wenig profilierte Parteilose in den Schweizer
Gemeindeexekutiven pdf
Parteilose
Gemeinderäte sind vor allem in Kleingemeinden unter 2ooo
Ew. überaus häufig geworden. Die Befragung liefert
erstmals differenzierte Einblicke in die soziale
Herkunft und persönlichen Eigenheiten parteiloser
Ratsmitglieder, sowie in die Art und Weise, wie sie sich
in ihren Motiven, politischen Orientierungen und ihrer
konkreten Amtsführung von ihren parteigebundenen
Kollegen und Kolleginnen unterscheiden. Generell zeigt
sich, dass Parteilose eine eher geringe politische
Amtsmotivation und weniger für das Amt nützilche
berufliche Vorqualifikationen mit bringen, dass sie sich
weniger häufig in Konkurrenzwahlen haben durchsetzen
müssen und seltener eine Wiederwahl anstreben. Generell
erscheint der Trend zur Parteilosigkeit in erster Linie
als ein Korrelat kommunaler Depolitisierung, und die
adäquate Besetzung der Mandate dürfte nach wie vor von
der Existenz und Aktivität lokaler Parteien abhängig
sein.
Einflussdefizite der Frauen in kommunalen Exekutiven
pdf
Bei gleicher formeller Stellung
pflegen nebenamtliche weibliche Gemeinderäte im Exekutivgremium
etwas weniger Einfluss als ihre männlichen Kollegen zu
entfalten. Diese in Gemeinden aller Grössenklassen und fast
allen Kantonen beobachtbare Regularität
zeigt sich vor allem darin, dass sie sich im Gremium weniger
häufig einen „überdurchschnittlichen“ Einfluss zuschreiben,
während sie sich bezüglich ihrer Fähigkeit, eigene Anliegen
durchzusetzen, und bezüglich der dabei erfahrenen (bzw.
perzipierten) Widerstände nur wenig von den Männern
unterscheiden. Nur bei Männern hängt der Einfluss
wesentlich davon ab, ob sie das Schlüsselrsessort der Finanzen
besetzen oder für einen marginaleren Sachbereich zuständig sind.
Die Geschlechtsdifferenzen lassen sich
nur
zum Teil dadurch erklären, dass Männer häufiger eine hohe
Berufsposition innehaben, bereits lange Zeit amtieren und eine
weniger linksstehende Politik betreiben. |
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Andreas Ladner / Reto Steiner: Die
Schweizer Gemeinden im Wandel: Konvergenz oder Divergenz?
In einer Vielzahl von
Aufgabengebieten stossen 1998 mehr Gemeinden an Leistungsgrenzen als
1994. Eine Analyse nach Gemeindegrösse zeigt aber auch hier auf, dass
nach Subgruppen unterschieden werden muss. Das Problembewusstsein
zwischen den einzelnen Gemeindegrössen ist 1998 zwar ähnlicher geworden
als 1994, dennoch ist ein grosser Teil der Gemeinden von ganz
unterschiedlichen Problemen betroffen. Gibt es für die Mehrheit der
Gemeinden ein verbindliches Reformziel, so ist es zurzeit die Steigerung
der Handlungsfähigkeit des politischen Systems, und dies kann auf
unterschiedliche Art und Weise erreicht werden. Und was schliesslich die
politischen Akteure anbelangt, so deutet vieles auf eine duale
Entwicklung hin. In grösseren Gemeinden und Städten sind die politischen
Parteien nach wie vor bedeutungsvoll, während in den kleinen Gemeinden
und in bestimmten Kantonen eine Ent(partei)politisierung der
Lokalpolitik stattfindet.
Hans Geser: Von der "projektiven" zur "reaktiven" Kommunalpolitik
html
pdf
Im Vergleich zu den 60er und 70er-Jahren
haben die Spielräume für neue langfristige Projekte und Planungen stark
abgenommen, und der optimistische Glaube, durch umfassende Strategien die
Gemeindeentwicklung fördern und das Auftreten von Problemen verhindern zu
können, hat sich verflüchtigt. Stattdessen hat überall eine defensive,
reaktive "Reparaturmentalität" überhandgenommen, die wenig
Raum für die Verwirklichung neuer Ideen bietet.
Immer mehr werden die Gemeinden auch als "letzte
Auffangstationen" für Problemfälle in Anspruch genommen, die durch
das Versagen der überlokalen Institutionen entstanden sind.
Marc Helbling, Sandra Egli und Silvia Matter: Lokale Eliten und kommunale Politiknetzwerke – Einflussreiche Akteure in der Einbürgerungspolitik einer Schweizer Gemeinde
Die Untersuchung lokaler Eliten und kommunaler Politiknetzwerke erfreute sich vor allem in den USA von Mitte der 1950er bis in die 1970er Jahre grosser Beliebtheit. Dies mag teilweise darauf zurückzuführen sein, dass der amerikanische Staat in der inländischen Politik eher schwach ist und Gemeinden eine relativ grosse Autonomie geniessen (Melbeck 1998: 533). Auch die Schweiz stellt durch ihr föderales System und die ausgeprägte Autonomie der Gemeinden diesbezüglich ein interessantes Forschungsumfeld dar. Die Studien hierzu sind jedoch eher dünn gesät.
Hans Geser:
Wer engagiert sich noch für die Umwelt?
pdf
Die meisten Umweltfragen haben zu Beginn der 80er-Jahren ihr Maximum
an öffentlicher Aufmerksamkeit erlebt und haben seither - obwohl sie
meistens ungelöst geblieben (und objektiv nicht selten noch viel
gravierender geworden) sind, konstant an Interesse und Bedeutung
verloren.
In den vorliegenden empirischen Befunden drückt sich dies darin aus,
dass lokale Parteisektionen aller ideologischer Richtungen im Zeitraum
1989 bis 2002 ihre Unterstützung für Umweltschutzanliegen reduziert
haben: sogar die Grünen selbst, die heute weniger bereit sind,
Umweltschutz auf Kosten wirtschaftlicher Nachteile zu betreiben.
Allerdings konzentriert sich dieser Wandel weitgehend auf die Parteien
der Mitte und des rechten Lagers, während linke Gruppierungen
ausschliesslich im deutschen Sprachraum eine Abwendung von der
Oekopolitik vollzogen haben.
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Hans Geser:
Der konfessionelle Faktor in der Gemeindepolitik
Die vorliegenden Ergebnisse legen
den Schluss nahe, dass es zumindest auf der kommunalpolitischen
Ebene noch signifikante konfessionelle Divergenzen gibt, die mit
der Basishypothese, dass im katholischen Milieu eine eher
„kommunalistische“ und im protestantischen Bereich eine eher
„individualistische“ politische Kultur vorherrsche, in
Uebereinstimmung stehen.So lässt sich zeigen, dass Gemeinden mit
überwiegend katholischer Bevölkerung zahlreichere und
mitgliederstärkere Lokalparteien besitzen, die in breiterem
Umfang auch jüngere Alterskohorten und Angehörige niedrigerer
Sozialschichten integrieren, auf der Führungsebene eine höhere
Aktivität und eine komplexere Organisation ausbilden und in der
Gemeindepolitik eine stärkeren Einfluss (vor allem auch auf die
Besetzung kommunaler Exekutivämter) entfalten. Ebenso bestätigt
sich die Vermutung, dass Protestanten eher direktdemokratischen
Prozessen den Vorzug geben, die mit zahlreichen jährlichen
Parteiversammlungen einhergehen, während Katholiken einer eher
„oligarchischen“ Organisation zuneigen, indem sie den
Aktivitätsschwerpunkt auf die Ebene der Führungsgremien
verlagern.
Hans
Geser:
Sind
Gemeindeangelegenheiten "politisch"?
html
Kommunale
Entscheidungsangelegenheiten werden von den lokalen Parteien überwiegend
(und im Zeitraum 1989 bis 2002 zunehmend) als "unpolitisch"
charakterisiert. Im besonderen gilt dies für Parteien, die in kleineren
Gemeinden angesiedelt sind, keiner überlokalen Parteiorganisation angehören
und über eine Mehrheit der Wählerstimmen verfügen. Eine eher
"politische" Auffassung von Kommunalpolitik v ertreten
hingegen minoritäre Linksparteien: vor allem wenn sie über eine
gebildetere Anhängerschaft verfügen und dem programm der
Kanntonalpartei eine hohe Bedeutung beimessen.
Andreas Ladner
et. al. Gemeindereformen zwischen Handlungsfähigkeit und Legitimation.
Schlussergebnisse der Projektphase 1 (1997-1999)
In
den Schweizer Gemeinden sind seit Beginn der 1990er-Jahre verschiedene
Reformen eingeleitet worden, um die Leistungsfähigkeit der Gemeinden zu
steigern. Im Forschungsprojekt wurden die
wichtigsten kommunalen Reformprojekte (NPM, Kooperationen/Fusionen und
Neuordnung der Aufgabenteilung) erstmals durch ein interdisziplinäres
Forschungsteam der Universität Bern (Institut für Organisation und
Personal, Institut für Politikwissenschaften und Institut für öffentliches
Recht) untersucht. Da
viele der Reformvorhaben erst in Umsetzung sind, war es noch nicht möglich,
die Auswirkungen umfassend festzustellen. Es war vor allem das Ziel, die
Reformaktivitäten auf kommunaler Ebene in Raum und Zeit zu bestimmen
und damit eine Grundlage für eine umfassende und vergleichende Analyse
von Reformen ganz allgemein zu bilden.
Urs Meuli: Die SP Münchenbuchsee in ihrer
öffentlichen Wahrnehmung pdf
Eine Umfrage bei allen
wahlberechtigten Bürger(innen) der Gemeinde Münchenbuchsee (vom Dez.
2004) gibt Einblick in die öffentliche Wahrnehmung der
sozialdemokratischen Ortspartei. Im besonderen wird deutlich, wie die
öffentliche Präsenz, Regierungsbereitschaft, politisch-ideologische
Orientierung, Sachkompetenz sowie die öffentlichen Aktivitäten der
Lokalsektion von Mitgliedern und Aussenstehenden beurteilt werden, und
welche Gründe für die relativ geringe Bereitschaft zur Mitgliedschaft
verantwortlich sind.
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3.
Kommunale Behörden und Verwaltung |
Hans Geser:
Die formale politisch-administrative Organisationsstruktur
der Schweizer Gemeinden
Vergleichende empirische Analysen
zeigen, dass die Gemeinden je nach Grösse und Sprachregion sowohl die
Struktur ihrer Legislative und Exekutive wie auch ihres
Kommissionswesens und ihrer professionellen Verwaltung sehr
unterschiedlich ausgestaltet haben. Der Text gibt detaillierte Auskünft
über den Ausbau der ehrenamtlichen und beruflichen Behörden- und
Vollzugsorgane und diskutiert die aktuelle Problematik des
traditionellen Milizsystems, das immer noch selbst in den Städten eine
unentbehrliche Stellung einnimmt.
Urs Meuli und
Andreas Ladner:
Frauen in der Lokalpolitik
Die Frauen sind in den Exekutivbehörden der Schweizer Gemeinden
nach wie vor äusserst schwach vertreten. So sind knapp die
Hälfte aller kommunalen Exekutiven heute noch reine
Männergremien. Diese Studie liefert die Zahlen über die
Vertretung der Frauen und ihre Sitzanteile in den
Gemeindeexekutiven auf dem Stand vom Januar 1994 und vergleicht
diese mit den Verhältnissen aus dem Jahre 1988. Zusätzlich
dokumentiert das Beispiel des kommunalen Bauressorts
eindrücklich, wie schwierig es für Frauen ist, in traditionelle
Männerdomänen einzubrechen.
Hans Geser:
Die kommunale Milizverwaltung - Zukunfts- oder Auslaufmodell?
In der Schweiz hat
sich dank der kleinräumigen kommunalen Struktur eine mit dem
Bürokratieprinzip stark kontrastierende Form der Milizverwaltung
erhalten, die eine breite Partizipation der Bevölkerung an politischen
Exekutivaufgaben sichert und gerade auch unter modernen
gesellschaftlichen Bedingungen vielfältige Funktionen (z. B. für die
primäre Sozialisation politisch Aktiver, für die Mobilisierung von
Expertise und für die Legitimation von Entscheidungen) erfüllt.
Andererseits wird heute die Rekrutierung der Milizämter schwieriger, und
es werden zunehmend individuelle und organisatorische Leistungsgrenzen
sichtbar, die vielfältige Reformmassnahmen erzwingen.
Rebecca
Felix: Benchmarking in den Gemeinden der Schweiz. Theoretische
Grundlagen und Fallstudie zu den Gemeinden Krattigen und Spiez
Hauptziel
dieser Arbeit ist das Ermitteln der theoretischen Grundlagen für ein
Benchmarking zwischen Gemeinden. Es soll gezeigt werden, was unter diesem
Instrument zu verstehen ist, wie Praktiker vorgehen könnten und welche
Voraussetzungen gegeben sein sollten, um zum Erfolg zu gelangen. Neben der
theoretischen Bearbeitung des Themas wird ein Leistungsvergleich zwischen
den Gemeinden Krattigen und Spiez durchgeführt. Gegenübergestellt werden
die Leistungen der Fachbereiche „Abfallbeseitigung“ und
„Wehrdienst“. Ziel dieses Vergleichs ist nicht die Bestimmung jener
Gemeinde, welche die Aufgaben besser erbringt, sondern es soll anhand der
Empirie überprüft werden, wie Gemeinden ein interkommunales Benchmarking
am besten durchführen könnten.
Urs
Meuli:
Baubewilligung
in der Gemeinde html
Eine vergleichende Studie über den
formalen Aufbau des Vollzugsapparates im kommunalen Bauwesen am Beispiel
der Gemeinden des Kantons Zürich
Urs
Meuli:
Gemeinden
und ihre Infrastrukturaufgaben: Belastung, Leistungsgrenzen und
Überforderung im kommunalen Infrastrukturbereich
html
Die kommunalen Aufgaben im
Infrastrukturbereich haben seit den 50er Jahre im Zuge
gesellschaftlicher Veränderungen drastisch zugenommen. Im gleichen Mass
sind auch die Anforderungen an die Gemeinden gestiegen. Welche Gemeinden
sind durch die Infrastrukturaufgaben stark belastet und welche stossen
an ihre Leistungsgrenzen? Letztlich ist es das Ziel dieses Berichtes,
die Gemeinden zu eruieren, die durch die Erstellung ihrer Infrastruktur
überfordert sind.
Jürgen Stremlow:
Aktuelle
Belastungsentwicklung in der öffentlichen Sozialhilfe
html
In der ersten Hälfte der neunziger
Jahre hat sich in den Gemeinden der Deutschschweiz die Zahl der
Sozialhilfebezüger/innen nahezu verdoppelt. Setzt sich dieses enorme
Problemwachstum auch in jüngster Zeit fort? |
Hans Geser:
Demokratie
oder Effizienz? Regeltreue oder Bürgernähe?
pdf
Im Unterschied zu den Privatunternehmen
müssen die öffentlichen Verwaltungen eine Vielzahl widersprüchlicher
Ziele verfolgen. Man verlangt von ihnen, dass sie den demokratischen
Volkswillen beachten, mit minimalem Kostenaufwand arbeiten, die
Rechtsregeln strikte beachten und flexibel auf die Bedürfnisse der
einzelnen Bürger eingehen können. Weil die Ansprüche der
Oeffentlichkeit in alle vier Richtungen gleichzeitig zunehmen, sehen
sich die Verwaltungen immer mehr vor unvereinbare Leistungserwartungen
gestellt. Entsprechend gehen die Meinungen immer mehr auseinander, wie
eine "optimale" Verwaltung auszusehen habe. .
François Höpflinger:
Behördenorganisation: Exekutive,
Spezialbehörden und ständige Kommissionen
In diesem Beitrag stehen einerseits die (wahrgenommenen)
Belastungen und Probleme kommunaler Exekutiven (Gemeinderäte u.ä.)
im Zentrum. Andererseits soll die Stellung von Spezialbehörden
und ständigen Kommissionen untersucht werden.
Judith
Arnold: Städte im World Wide Web - Hintergrund und Überblick
Immer mehr Städte finden im World Wide Web eine digitale Entsprechung. Während
einige noch bescheiden auf sich hinweisen, haben andere bereits eine ausgefeilte
Plattform für Information, Austausch und Begegnung geschaffen.Der folgende Beitrag
erläutert die Hintergründe und bietet einen Überblick über die virtuellen Städte der
Schweiz.
Hans Geser:
Vom
hoheitlichen zum kooperativen Vollzugshandeln
Die Gemeindeverwaltung steht
unmittelbarer als die Kantons- und Bundesverwaltung unter dem Zwang, im
Vollzughandeln den Erwartungen und Bedürfnissen der Bürger(innen)
sowie der kommunalen Vereinigungen und Organisationen Rechnung zu
tragen. Immer häufiger gibt es Aufgaben, die nur in enger Kooperation
mit privaten Instanzen gelöst werden können. Dadurch beginnen die
Grenzen zwischen staatlicher und nichtstaatlicher Sphäre unschärfer zu
werden, weil die Gemeinde einerseits einem privaten Betrieb ähnlich
wird, während manche privaten Akteure andererseits einen "parastaatlichen"
Status zugewiesen erhalten.
François
Höpflinger:
Verwaltungsorganisation
von Gemeinden
In diesem Beitrag werden Aufbau und
Struktur kommunaler Verwaltungen (absolute und relative Grösse der
Gemeindeverwaltungen, EDV-Einsatz u.a.) analysiert. Dabei werden auch
die Zusammenhänge zwischen Gemeindestruktur (Einwohnerzahl,
Bevölkerungs- und Wirtschaftsstruktur) und Grösse der
Gemeindeverwaltung untersucht.
Marc Helbling, Hanspeter Kriesi: Staatsbürgerverständnis und politische Mobilisierung: Einbürgerungen in Schweizer Gemeinden
Seit längerer Zeit kommt es in der Schweiz immer wieder zu heftigen Debatten über das schweizerische Einbürgerungsverfahren und die Diskriminierung gegenüber Gesuchstellern aus gewissen Herkunftsländern. Dieser Artikel präsentiert erste Resultate einer Umfrage in 207 Schweizer Gemeinden zu den Ursachen unterschiedlicher Ablehnungsquoten von Einbürgerungsgesuchen auf lokaler Ebene.
Jürgen Stremlow: Die Organisation öffentlicher
Sozialhilfe in den Gemeinden der Deutschschweiz
Teil
1
Teil
2
Die öffentliche Sozialhilfe ist im
Rahmen der schweizerischen Sozialpolitik das letzte soziale Auffangnetz.
Ihr Aufgabe ist die materielle Hilfe in Form von
Unterstützungsleistungen an Personen oder Familien, die von Armut
betroffen sind und die immaterielle Hilfe im Sinne persönlicher
Beratung und Betreuung. Mit wenigen Ausnahmen haben die Kantone den
Vollzug und die Finanzierung der öffentlichen Sozialhilfe an die
Gemeinden delegiert. Die öffentliche Sozialhilfe ist deshalb
ausgesprochen föderalistisch strukturiert. Der Aufsatz gibt einen
Überblick über die Vielfalt der Organisationsformen im Bereich der
öffentlichen Sozialhilfe und fragt nach Determinanten der vorgefundenen
Strukturen. Im ersten Teil wird die Behördenebene analysiert und der
zweite Teil wendet sich dem Vollzug bei den kommunalen Verwaltungen zu.
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4. Beziehungen der Gemeinden zu ihrer
Umwelt |
François
Höpflinger:
Kooperation
mit anderen Gemeinden und mit Privaten
html
In diesem Beitrag werden zwei bedeutsame
Formen 'grenzüberschreitender Zusammenarbeit' vorgestellt und
diskutiert: Zum ersten wird die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden in
Form von Zweckverbänden oder anderen vertraglichen Vereinbarungen
analysiert. Zum zweiten wird die Kooperation mit privaten Experten und
Firmen untersucht. In beiden Fällen handelt es sich um
Kooperationsformen, die in den letzten Jahrzehnten an Bedeutung gewonnen
haben und die auch in Zukunft zentral sein werden.
Hans Geser:
Die
Beziehungen der Gemeinde zur kantonalen Ebene
html
Die Ergebnisse einer gesamtschweizerischen Untersuchung
gibt Aufschluss, wie sich die Kooperations- und
Abhängigkeitsbeziehungen der Gemeinden zu den Kantonen im Zeitdraum
1984 bis 1994 verändert haben. Es zeigt sich, dass die Mehrzahl der
Gemeinden in dieser Periode gleichzeitig eine Zunahme der kommunalen
Aufgaben und eine Verringerung der kommunalen Autonomie registrieren.
Gleichzeitig bestätigen sich aber auch die differenzierenden Hypothesen
der "Politikverflechtungstheorie", die besagen, dass die
Gemeinden als Folge dieser eben genannten Doppelentwicklung keineswegs
nur eine Einengung angestammter Handlungsspielräume, sondern auch eine
gewisse Expansion neuer Spielräume erfahren. Erwartungsgemäss werden
derartige Entwicklungen auch durch Eigenheiten der Gemeinde und ihres
politischen Umfelds mitbeeinflusst. So zeigt sich, dass wohlhabendere
und in kleineren Kantonen beheimatete Gemeinden besonders gut in der
Lage gewesen sind, ihren angestammten Autonomiespielraum beizubehalten
oder gar zu expandieren.
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Andreas
Ladner/Urs Meuli: Interkommunale
Zusammenarbeit im Kanton Zürich pdf
2001 hat die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich das
soziologische Institut der Universität Zürich (in Zusammenarbeit mit dem Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern)
beauftragt, eine Studie zu den Zweckverbänden im Kanton Zürich durchzuführen und die Zufriedenheit mit der Arbeit und dem
Funktionieren der Zweckverbände zu untersuchen.
Hans Geser:
Zwischen
Aufgabenzuwachs und Autonomieverlust
html
Der moderne Staat ist immer mehr auf
leistungsfähige Gemeinden an gewiesen, weil ein immer grösserer Teil
aller öffentlichen Aufgaben de zentral erledigt werden muss. Dadurch
verlieren die Gemeinden einerseits in vielen Bereichen ihre angestammte
Autonomie. Andererseits aber gewinnen sie neue Handlungsspielräume,
wenn sie im Umgang mit Kanton und Bund Geschick beweisen und die
zusätzlichen überlokalen Ressourcenquellen für ihre eigenen Zwecke
nutzen.
Hans Geser:
Antizipierte
Auswirkungen eines Beitritts der Schweiz zur EU auf die Schweizer
Gemeinden pdf
Die Chefbeamten (Schreiber) der Schweizer Germeinden unterscheiden sich stark darin, welche Auswirkungen eines
möglichen Schweizer Eu-Beitritts auf ihre Gemeinde sie antizipieren.
Angesichts der bekannten demoskopischen Befunde und Abstimungsergebnisse
überrascht nicht, dass im deutschen Sprachraum die negativsten und in
der französischen Schweiz die positivsten Meinungen bestehen, während
das Tessin eine - generell eher der Deutschschweiz ähnelnde -
Mitttelstellung einnimmt.
Die Divergenzen zwischen der deutschen Schweiz und der
Romandie werden aber dadurch relativiert, dass sie am stärksten bei den
kleineren (besonders den ausserhalb der Agglomerationsgürtel liegenden)
Gemeinden in Erscheinung treten, während die Städte (und in teilweise
auch die suburbanen Kommunen) beider Sprachregionen zumindest in der
Beurteilung wirtschaftlicher Auswirkungen relativ stark konvergieren.
Im Vergleich zur Sprachregion, Bevölkerungsgrösse und
geographischen Lage bleibt die kausale Bedeutung anderer Faktoren gering
und auf einzelne Aspekte begrenzt. Im besonderen gibt es keine Hinweise
dafür, dass Gemeinden mit gut ausgebildeter und wohlhabender
Bevölkerung und/oder mit moderner Wirtschaftsstruktur der Frage einer
europäischen Integration der Schweiz offener gegenüberstünden.
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