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4. Beziehungen der Gemeinden zu ihrer
Umwelt
François
Höpflinger:
Kooperation
mit anderen Gemeinden und mit Privaten (37kB)
In diesem Beitrag werden zwei bedeutsame
Formen 'grenzüberschreitender Zusammenarbeit' vorgestellt und
diskutiert: Zum ersten wird die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden in
Form von Zweckverbänden oder anderen vertraglichen Vereinbarungen
analysiert. Zum zweiten wird die Kooperation mit privaten Experten und
Firmen untersucht. In beiden Fällen handelt es sich um
Kooperationsformen, die in den letzten Jahrzehnten an Bedeutung gewonnen
haben und die auch in Zukunft zentral sein werden.
Andreas
Ladner/Urs Meuli: Interkommunale
Zusammenarbeit im Kanton Zürich (pdf, 194 KB)
2001 hat die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich das
soziologische Institut der Universität Zürich (in Zusammenarbeit mit dem Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern)
beauftragt, eine Studie zu den Zweckverbänden im Kanton Zürich durchzuführen und die Zufriedenheit mit der Arbeit und dem
Funktionieren der Zweckverbände zu untersuchen.
Jan
Fivaz / Daniel Schwarz: Gemeindereformen im Kanton Aargau
Rahmenbedingungen und Einstellungen der
Bevölkerung zu Fusionen und Kooperation anhand einer Fallstudie in
den Gemeinden Endingen und Unterendingen.
Hans Geser:
Zwischen
Aufgabenzuwachs und Autonomieverlust (122kB)
Der moderne Staat ist immer mehr auf
leistungsfähige Gemeinden an gewiesen, weil ein immer grösserer Teil
aller öffentlichen Aufgaben de zentral erledigt werden muss. Dadurch
verlieren die Gemeinden einerseits in vielen Bereichen ihre angestammte
Autonomie. Andererseits aber gewinnen sie neue Handlungsspielräume,
wenn sie im Umgang mit Kanton und Bund Geschick beweisen und die
zusätzlichen überlokalen Ressourcenquellen für ihre eigenen Zwecke
nutzen.
Hans Geser:
Die
Beziehungen der Gemeinde zur kantonalen Ebene (96kB)
Die Ergebnisse einer gesamtschweizerischen Untersuchung
gibt Aufschluss, wie sich die Kooperations- und
Abhängigkeitsbeziehungen der Gemeinden zu den Kantonen im Zeitdraum
1984 bis 1994 verändert haben. Es zeigt sich, dass die Mehrzahl der
Gemeinden in dieser Periode gleichzeitig eine Zunahme der kommunalen
Aufgaben und eine Verringerung dekommunalen Autonomie registrieren.
Gleichzeitig bestätigen sich aber auch die differenzierenden Hypothesen
der "Politikverflechtungstheorie", die besagen, dass die
Gemeinden als Folge dieser eben genannten Doppelentwicklung keineswegs
nur eine Einengung angestammter Handlungsspielräume, sondern auch eine
gewisse Expansion neuer Spielräume erfahren. Erwartungsgemäss werden
derartige Entwicklungen auch durch Eigenheiten der Gemeinde und ihres
politischen Umfelds mitbeeinflusst. So zeigt sich, dass wohlhabendere
und in kleineren Kantonen beheimatete Gemeinden besonders gut in der
Lage gewesen sind, ihren angestammten Autonomiespielraum beizubehalten
oder gar zu expandieren.
Hans Geser:
Antizipierte
Auswirkungen eines Beitritts der Schweiz zur EU auf die Schweizer
Gemeinden (106kB)
Die Chefbeamten (Schreiber) der Schweizer Germeinden unterscheiden sich stark darin, welche Auswirkungen eines
möglichen Schweizer Eu-Beitritts auf ihre Gemeinde sie antizipieren.
Angesichts der bekannten demoskopischen Befunde und Abstimungsergebnisse
überrascht nicht, dass im deutschen Sprachraum die negativsten und in
der französischen Schweiz die positivsten Meinungen bestehen, während
das Tessin eine - generell eher der Deutschschweiz ähnelnde -
Mitttelstellung einnimmt.
Die Divergenzen zwischen der deutschen Schweiz und der
Romandie werden aber dadurch relativiert, dass sie am stärksten bei den
kleineren (besonders den ausserhalb der Agglomerationsgürtel liegenden)
Gemeinden in Erscheinung treten, während die Städte (und in teilweise
auch die suburbanen Kommunen) beider Sprachregionen zumindest in der
Beurteilung wirtschaftlicher Auswirkungen relativ stark konvergieren.
Im Vergleich zur Sprachregion, Bevölkerungsgrösse und
geographischen Lage bleibt die kausale Bedeutung anderer Faktoren gering
und auf einzelne Aspekte begrenzt. Im besonderen gibt es keine Hinweise
dafür, dass Gemeinden mit gut ausgebildeter und wohlhabender
Bevölkerung und/oder mit moderner Wirtschaftsstruktur der Frage einer
europäischen Integration der Schweiz offener gegenüberstünden.
Thomas
Hügli:
FOCJ: Die Gemeinden von morgen?
Diese Arbeit stellt das 1995
veröffentlichte Konzept der FOCJ (functional, overlapping, competing
jurisdictions) und seine vier Hauptmerkmale vor und erläutert die
Einsatz-möglichkeiten in der Schweiz. Dabei wird deutlich, dass es von
den Kantonen und Parteien abhängt, ob die FOCJ in der Schweiz künftig
eine wichtige Rolle spielen und als "Gemeinden von morgen"
bezeichnet werden können. Eine weitere interessante Frage ist jene, ob
die Kirchgemeinden die an FOCJ gestellten Anforderungen erfüllen und
somit bereits eine praktische Anwendung des Konzeptes besteht. Aufgrund
der Analyse kann behauptet werden, dass die typische Kirchgemeinde zwar
in vielem einem FOCUS ähnelt, dass jedoch nicht alle vier Merkmale
erfüllt sind.
Claudia Wohlfahrtstätter: FOCJ - eine Alternative
zur bestehenden schweizerischen Gemeindegliederung (Ökonomischer
Ansatz zur Erbringung staatlicher Leistungen)
1.
Die
rechtlichen Voraussetzungen
2.
Politische Aspekte
Der neue Ansatz zur Erbringung
staatlicher Leistungen beruht auf dem polit-ökonomischen Konzept von
überlappenden, funktionalen Jurisdiktionen-FOCJ. Teilweise existieren
FOCJ in der Schweiz auf Gemeindeebene in Form von Spezialgemeinden.
Inwiefern FOCJ-Kriterien von den verschiedenen Gemeindearten erfüllt
werden, ist Gegenstand dieser Arbeit.
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