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Wege zu einem lebendigen Dorf

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1. Gemeindepolitik

Andreas Ladner / Reto Steiner: Die Schweizer Gemeinden im Wandel: Konvergenz oder Divergenz?
In einer Vielzahl von Aufgabengebieten stossen 1998 mehr Gemeinden an Leistungsgrenzen als 1994. Eine Analyse nach Gemeindegrösse zeigt aber auch hier auf, dass nach Subgruppen unterschieden werden muss. Das Problembewusstsein zwischen den einzelnen Gemeindegrössen ist 1998 zwar ähnlicher geworden als 1994, dennoch ist ein grosser Teil der Gemeinden von ganz unterschiedlichen Problemen betroffen. Gibt es für die Mehrheit der Gemeinden ein verbindliches Reformziel, so ist es zurzeit die Steigerung der Handlungsfähigkeit des politischen Systems, und dies kann auf unterschiedliche Art und Weise erreicht werden. Und was schliesslich die politischen Akteure anbelangt, so deutet vieles auf eine duale Entwicklung hin. In grösseren Gemeinden und Städten sind die politischen Parteien nach wie vor bedeutungsvoll, während in den kleinen Gemeinden und in bestimmten Kantonen eine Ent(partei)politisierung der Lokalpolitik stattfindet.

Der konfessionelle Faktor in der Gemeindepolitik
(Hans Geser, Februar 2007)
Nachdem die soziologische Theoriebildung seit mitte des 19. Jahrhunderts durch soziostrukturelle und politisch-ökonomische Ansätze dominiert war, sind in den letzten 40 Jahren kulturelle Faktoren etwas stärker in den Vordergrund getreten, so dass Castels' Feststellung, "Religion is an unfashionable variable" (Castles 1994: 6), nicht mehr ganz zutreffend erscheint.

Hans Geser: Von der "projektiven" zur "reaktiven" Kommunalpolitik
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Im Vergleich zu den 60er und 70er-Jahren haben die Spielräume für neue langfristige Projekte und Planungen stark abgenommen, und der optimistische Glaube, durch umfassende Strategien die Gemeindeentwicklung fördern und das Auftreten von Problemen verhindern zu können, hat sich verflüchtigt. Stattdessen hat überall eine defensive, reaktive "Reparaturmentalität" überhandgenommen, die wenig Raum für die Verwirklichung neuer Ideen bietet.
Immer mehr werden die Gemeinden auch als "letzte Auffangstationen" für Problemfälle in Anspruch genommen, die durch das Versagen der überlokalen Institutionen entstanden sind.

Hans Geser: Sind Gemeindeangelegenheiten "politisch"? (97 kB)
Kommunale Entscheidungsangelegenheiten werden von den lokalen Parteien überwiegend (und im Zeitraum 1989 bis 2002 zunehmend) als "unpolitisch" charakterisiert. Im besonderen gilt dies für Parteien, die in kleineren Gemeinden angesiedelt sind, keiner überlokalen Parteiorganisation angehören und über eine Mehrheit der Wählerstimmen verfügen. Eine eher "politische" Auffassung von Kommunalpolitik v ertreten hingegen minoritäre Linksparteien: vor allem wenn sie über eine gebildetere Anhängerschaft verfügen und dem programm der Kanntonalpartei eine hohe Bedeutung beimessen.

Mathias Buckecker et. al.: Wege zu einem lebendigen Dorf. Wie Bewohnerinnen und Bewohner ihr Dorf mitgestalten können.
Dieses Web-Paket richtet sich an alle, die sich für ein lebendiges
Dorf oder ein lebendiges Quartier einsetzen wollen (z.B. Gemeindebehörden, PlanerInnen, Schule, Kirche, Vereine, Interessengruppen, Interessierte). Ein lebendiges Dorf zeichnet sich besonders durch zwei Qualitäten aus: 
a) engagierte Bewohner und Bewohnerinnen
b) geeignete Möglichkeiten, innovative Ideen auszutauschen und neue Wege der Zusammenarbeit zu finden. 
Beides hängt eng zusammen. Das Web-Paket zeigt Ihnen Wege auf, wie diese Qualitäten gefördert werden können.
Die Projektdatenbank enthält Informationen über verschiedene laufende oder abgeschlossene Mitgestaltungsprojekte im In- und Ausland. Sie dient dazu, den Erfahrungsaustausch zwischen den Beteiligten zu fördern und initiative Gemeinden miteinander zu vernetzen.

Andreas Ladner et. al: Gemeindereformen zwischen Handlungsfähigkeit und Legitimation  Schlussergebnisse der Projektphase 1 (1997-1999)
In den Schweizer Gemeinden sind seit Beginn der 1990er-Jahre verschiedene Reformen eingeleitet worden, um die Leistungsfähigkeit der Gemeinden zu steigern. Im Forschungsprojekt wurden die wichtigsten kommunalen Reformprojekte (NPM, Kooperationen/Fusionen und Neuordnung der Aufgabenteilung) erstmals durch ein interdisziplinäres Forschungsteam der Universität Bern (Institut für Organisation und Personal, Institut für Politikwissenschaften und Institut für öffentliches Recht) untersucht. Da viele der Reformvorhaben erst in Umsetzung sind, war es noch nicht möglich, die Auswirkungen umfassend festzustellen. Es war vor allem das Ziel, die Reformaktivitäten auf kommunaler Ebene in Raum und Zeit zu bestimmen und damit eine Grundlage für eine umfassende und vergleichende Analyse von Reformen ganz allgemein zu bilden.

Urs Meuli: Die SP Münchenbuchsee in ihrer öffentlichen Wahrnehmung (pdf)
Eine Umfrage bei allen  wahlberechtigten Bürger(innen) der Gemeinde Münchenbuchsee (vom Dez. 2004) gibt Einblick in die öffentliche Wahrnehmung  der sozialdemokratischen Ortspartei. Im besonderen wird deutlich, wie die öffentliche Präsenz, Regierungsbereitschaft, politisch-ideologische Orientierung, Sachkompetenz sowie die öffentlichen Aktivitäten der Lokalsektion von Mitgliedern und Aussenstehenden beurteilt werden, und welche Gründe für die relativ geringe Bereitschaft zur Mitgliedschaft verantwortlich sind.

2. Politische Behörden und Kommissionen

Urs Meuli und Andreas Ladner:  Frauen in der Lokalpolitik (117kB)
Die Frauen sind in den Exekutivbehörden der Schweizer Gemeinden nach wie vor äusserst schwach vertreten. So sind knapp die Hälfte aller kommunalen Exekutiven heute noch reine Männergremien. Diese Studie liefert die Zahlen über die Vertretung der Frauen und ihre Sitzanteile in den Gemeindeexekutiven auf dem Stand vom Januar 1994 und vergleicht diese mit den Verhältnissen aus dem Jahre 1988. Zusätzlich dokumentiert das Beispiel des kommunalen Bauressorts eindrücklich, wie schwierig es für Frauen ist, in traditionelle Männerdomänen einzubrechen. 

François Höpflinger: Behördenorganisation: Exekutive, Spezialbehörden und ständige Kommissionen (26kB).
In diesem Beitrag stehen einerseits die (wahrgenommenen) Belastungen und Probleme kommunaler Exekutiven (Gemeinderäte u.ä.) im Zentrum. Andererseits soll die Stellung von Spezialbehörden und ständigen Kommissionen untersucht werden. 

S. Rieder / P. Farago: Vergleichende Evaluation der NPM-Projekte in den Kantonen Aargau, Luzern, Solothurn, Wallis und Zürich

3. Tätigkeit und Organisation der kommunalen Verwaltung

Hans Geser: Die kommunale Milizverwaltung - Zukunfts- oder Auslaufmodell?
In der Schweiz hat sich dank der kleinräumigen kommunalen Struktur eine mit dem Bürokratieprinzip stark kontrastierende Form der Milizverwaltung erhalten, die eine breite Partizipation der Bevölkerung an politischen Exekutivaufgaben sichert und gerade auch unter modernen gesellschaftlichen Bedingungen vielfältige Funktionen (z. B. für die primäre Sozialisation politisch Aktiver, für die Mobilisierung von Expertise und für die Legitimation von Entscheidungen) erfüllt. Andererseits wird heute die Rekrutierung der Milizämter schwieriger, und es werden zunehmend individuelle und organisatorische Leistungsgrenzen sichtbar, die vielfältige Reformmassnahmen erzwingen.

Judith Arnold: Städte im World Wide Web - Hintergrund und Überblick
Immer mehr Städte finden im World Wide Web eine digitale Entsprechung. Während einige noch bescheiden auf sich hinweisen, haben andere bereits eine ausgefeilte Plattform für Information, Austausch und Begegnung geschaffen.Der folgende Beitrag erläutert die Hintergründe und bietet einen Überblick über die virtuellen Städte der Schweiz.

Rebecca Felix: Benchmarking in den Gemeinden der Schweiz. Theoretische Grundlagen und Fallstudie zu den Gemeinden Krattigen und Spiez
Hauptziel dieser Arbeit ist das Ermitteln der theoretischen Grundlagen für ein Benchmarking zwischen Gemeinden. Es soll gezeigt werden, was unter diesem Instrument zu verstehen ist, wie Praktiker vorgehen könnten und welche Voraussetzungen gegeben sein sollten, um zum Erfolg zu gelangen. Neben der theoretischen Bearbeitung des Themas wird ein Leistungsvergleich zwischen den Gemeinden Krattigen und Spiez durchgeführt. Gegenübergestellt werden die Leistungen der Fachbereiche „Abfallbeseitigung“ und „Wehrdienst“. Ziel dieses Vergleichs ist nicht die Bestimmung jener Gemeinde, welche die Aufgaben besser erbringt, sondern es soll anhand der Empirie überprüft werden, wie Gemeinden ein interkommunales Benchmarking am besten durchführen könnten.

Hans Geser: Die formale politisch-administrative  Organisationsstruktur der Schweizer Gemeinden
Vergleichende empirische Analysen zeigen, dass die Gemeinden je nach Grösse und Sprachregion sowohl die Struktur ihrer Legislative und Exekutive wie auch ihres  Kommissionswesens und ihrer professionellen Verwaltung sehr unterschiedlich ausgestaltet haben. Der Text gibt detaillierte Auskünft über den Ausbau  der ehrenamtlichen und beruflichen Behörden- und Vollzugsorgane und diskutiert die aktuelle Problematik des traditionellen Milizsystems, das immer noch selbst in den Städten eine unentbehrliche Stellung einnimmt.

Hans Geser: Demokratie oder Effizienz? Regeltreue oder Bürgernähe? (44kB)   pdf-Version
Im Unterschied zu den Privatunternehmen müssen die öffentlichen Verwaltungen eine Vielzahl widersprüchlicher Ziele verfolgen. Man verlangt von ihnen, dass sie den demokratischen Volkswillen beachten, mit minimalem Kostenaufwand arbeiten, die Rechtsregeln strikte beachten und flexibel auf die Bedürfnisse der einzelnen Bürger eingehen können. Weil die Ansprüche der Oeffentlichkeit in alle vier Richtungen gleichzeitig zunehmen, sehen sich die Verwaltungen immer mehr vor unvereinbare Leistungserwartungen gestellt. Entsprechend gehen die Meinungen immer mehr auseinander, wie eine "optimale" Verwaltung auszusehen habe. .
 
Hans Geser: Vom hoheitlichen zum kooperativen Vollzugshandeln (71kB)
Die Gemeindeverwaltung steht unmittelbarer als die Kantons- und Bundesverwaltung unter dem Zwang, im Vollzughandeln den Erwartungen und Bedürfnissen der Bürger(innen) sowie der kommunalen Vereinigungen und Organisationen Rechnung zu tragen. Immer häufiger gibt es Aufgaben, die nur in enger Kooperation mit privaten Instanzen gelöst werden können. Dadurch beginnen die Grenzen zwischen staatlicher und nichtstaatlicher Sphäre unschärfer zu werden, weil die Gemeinde einerseits einem privaten Betrieb ähnlich wird, während manche privaten Akteure andererseits einen "parastaatlichen" Status zugewiesen erhalten. 

Marc Helbling, Sandra Egli und Silvia Matter: Lokale Eliten und kommunale Politiknetzwerke – Einflussreiche Akteure in der Einbürgerungspolitik einer Schweizer Gemeinde
Die Untersuchung lokaler Eliten und kommunaler Politiknetzwerke erfreute sich vor allem in den USA von Mitte der 1950er bis in die 1970er Jahre grosser Beliebtheit. Dies mag teilweise darauf zurückzuführen sein, dass der amerikanische Staat in der inländischen Politik eher schwach ist und Gemeinden eine relativ grosse Autonomie geniessen (Melbeck 1998: 533). Auch die Schweiz stellt durch ihr föderales System und die ausgeprägte Autonomie der Gemeinden diesbezüglich ein interessantes Forschungsumfeld dar. Die Studien hierzu sind jedoch eher dünn gesät.

François Höpflinger: Verwaltungsorganisation von Gemeinden (45kB)
In diesem Beitrag werden Aufbau und Struktur kommunaler Verwaltungen (absolute und relative Grösse der Gemeindeverwaltungen, EDV-Einsatz u.a.) analysiert. Dabei werden auch die Zusammenhänge zwischen Gemeindestruktur (Einwohnerzahl, Bevölkerungs- und Wirtschaftsstruktur) und Grösse der Gemeindeverwaltung untersucht. 

Urs Meuli: Baubewilligung in der Gemeinde (129k)
Eine vergleichende Studie über den formalen Aufbau des Vollzugsapparates im kommunalen Bauwesen am Beispiel der Gemeinden des Kantons Zürich

Urs Meuli: Gemeinden und ihre Infrastrukturaufgaben: Belastung, Leistungsgrenzen und Überforderung im kommunalen Infrastrukturbereich (143kB)
Die kommunalen Aufgaben im Infrastrukturbereich haben seit den 50er Jahre im Zuge gesellschaftlicher Veränderungen drastisch zugenommen. Im gleichen Mass sind auch die Anforderungen an die Gemeinden gestiegen. Welche Gemeinden sind durch die Infrastrukturaufgaben stark belastet und welche stossen an ihre Leistungsgrenzen? Letztlich ist es das Ziel dieses Berichtes, die Gemeinden zu eruieren, die durch die Erstellung ihrer Infrastruktur überfordert sind.

Corina Obrecht: Einfluss von Electronic Government auf die Strukturen und Prozesse politischer Gemeinden

Ueli Sonderegger: Der Bürger am Online-Schalter
Kaum sind die Millenium-Probleme rund um den Jahreswechsel 2000 gemeistert, stehen neue Herausforderungen an: Electronic Government als Folge von New Public Management wird im nächsten Jahrtausend die Innovationskraft der Öffentlichen Hand herausfordern. Die Gemeinden müssen ihre Websites modernisieren und die interaktiven Angebote mit internen Arbeitsabläufen synchronisieren. Eine Knacknuss stellt dabei die Sicherheit dar.

Jürgen Stremlow: Aktuelle Belastungsentwicklung in der öffentlichen Sozialhilfe (29 kB).
In der ersten Hälfte der neunziger Jahre hat sich in den Gemeinden der Deutschschweiz die Zahl der Sozialhilfebezüger/innen nahezu verdoppelt. Setzt sich dieses enorme Problemwachstum auch in jüngster Zeit fort?

Jürgen Stremlow: Die Organisation öffentlicher Sozialhilfe in den Gemeinden der Deutschschweiz  Teil 1  Teil 2
Die öffentliche Sozialhilfe ist im Rahmen der schweizerischen Sozialpolitik das letzte soziale Auffangnetz. Ihr Aufgabe ist die materielle Hilfe in Form von Unterstützungsleistungen an Personen oder Familien, die von Armut betroffen sind und die immaterielle Hilfe im Sinne persönlicher Beratung und Betreuung. Mit wenigen Ausnahmen haben die Kantone den Vollzug und die Finanzierung der öffentlichen Sozialhilfe an die Gemeinden delegiert. Die öffentliche Sozialhilfe ist deshalb ausgesprochen föderalistisch strukturiert. Der Aufsatz gibt einen Überblick über die Vielfalt der Organisationsformen im Bereich der öffentlichen Sozialhilfe und fragt nach Determinanten der vorgefundenen Strukturen. Im ersten Teil wird die Behördenebene analysiert und der zweite Teil wendet sich dem Vollzug bei den kommunalen Verwaltungen zu.

4. Beziehungen der Gemeinden zu ihrer Umwelt

François Höpflinger: Kooperation mit anderen Gemeinden und mit Privaten (37kB)
In diesem Beitrag werden zwei bedeutsame Formen 'grenzüberschreitender Zusammenarbeit' vorgestellt und diskutiert: Zum ersten wird die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden in Form von Zweckverbänden oder anderen vertraglichen Vereinbarungen analysiert. Zum zweiten wird die Kooperation mit privaten Experten und Firmen untersucht. In beiden Fällen handelt es sich um Kooperationsformen, die in den letzten Jahrzehnten an Bedeutung gewonnen haben und die auch in Zukunft zentral sein werden. 

Andreas Ladner/Urs Meuli: Interkommunale Zusammenarbeit im Kanton Zürich (pdf, 194 KB)
2001 hat die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich das soziologische Institut der Universität Zürich (in Zusammenarbeit mit dem Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern) beauftragt, eine Studie zu den Zweckverbänden im Kanton Zürich durchzuführen und die Zufriedenheit mit der Arbeit und dem Funktionieren der Zweckverbände zu untersuchen. 

Jan Fivaz / Daniel Schwarz: Gemeindereformen im Kanton Aargau (pdf, 989kB)
Rahmenbedingungen und Einstellungen der Bevölkerung zu Fusionen und Kooperation anhand einer Fallstudie in den Gemeinden Endingen und Unterendingen.

Hans Geser: Zwischen Aufgabenzuwachs und Autonomieverlust (122kB)
Der moderne Staat ist immer mehr auf leistungsfähige Gemeinden an gewiesen, weil ein immer grösserer Teil aller öffentlichen Aufgaben de zentral erledigt werden muss. Dadurch verlieren die Gemeinden einerseits in vielen Bereichen ihre angestammte Autonomie. Andererseits aber gewinnen sie neue Handlungsspielräume, wenn sie im Umgang mit Kanton und Bund Geschick beweisen und die zusätzlichen überlokalen Ressourcenquellen für ihre eigenen Zwecke nutzen. 

Hans Geser: Die Beziehungen der Gemeinde zur kantonalen Ebene (96kB)
Die Ergebnisse einer gesamtschweizerischen Untersuchung gibt Aufschluss, wie sich die Kooperations- und Abhängigkeitsbeziehungen der Gemeinden zu den Kantonen im Zeitdraum 1984 bis 1994 verändert haben. Es zeigt sich, dass die Mehrzahl der Gemeinden in dieser Periode gleichzeitig eine Zunahme der kommunalen Aufgaben und eine Verringerung dekommunalen Autonomie registrieren. Gleichzeitig bestätigen sich aber auch die differenzierenden Hypothesen der "Politikverflechtungstheorie", die besagen, dass die Gemeinden als Folge dieser eben genannten Doppelentwicklung keineswegs nur eine Einengung angestammter Handlungsspielräume, sondern auch eine gewisse Expansion neuer Spielräume erfahren. Erwartungsgemäss werden derartige Entwicklungen auch durch Eigenheiten der Gemeinde und ihres politischen Umfelds mitbeeinflusst. So zeigt sich, dass wohlhabendere und in kleineren Kantonen beheimatete Gemeinden besonders gut in der Lage gewesen sind, ihren angestammten Autonomiespielraum beizubehalten oder gar zu expandieren.

Hans Geser: Antizipierte Auswirkungen eines Beitritts der Schweiz zur EU auf die Schweizer Gemeinden (106kB)
Die Chefbeamten (Schreiber) der Schweizer Germeinden unterscheiden sich stark darin, welche Auswirkungen eines möglichen Schweizer Eu-Beitritts auf ihre Gemeinde sie antizipieren. Angesichts der bekannten demoskopischen Befunde und Abstimungsergebnisse überrascht nicht, dass im deutschen Sprachraum die negativsten und in der französischen Schweiz die positivsten Meinungen bestehen, während das Tessin eine - generell eher der Deutschschweiz ähnelnde - Mitttelstellung einnimmt.
Die Divergenzen zwischen der deutschen Schweiz und der Romandie werden aber dadurch relativiert, dass sie am stärksten bei den kleineren (besonders den ausserhalb der Agglomerationsgürtel liegenden) Gemeinden in Erscheinung treten, während die Städte (und in teilweise auch die suburbanen Kommunen) beider Sprachregionen zumindest in der Beurteilung wirtschaftlicher Auswirkungen relativ stark konvergieren.
Im Vergleich zur Sprachregion, Bevölkerungsgrösse und geographischen Lage bleibt die kausale Bedeutung anderer Faktoren gering und auf einzelne Aspekte begrenzt. Im besonderen gibt es keine Hinweise dafür, dass Gemeinden mit gut ausgebildeter und wohlhabender Bevölkerung und/oder mit moderner Wirtschaftsstruktur der Frage einer europäischen Integration der Schweiz offener gegenüberstünden. 

Thomas Hügli: FOCJ: Die Gemeinden von morgen?
Diese Arbeit stellt das 1995 veröffentlichte Konzept der FOCJ (functional, overlapping, competing jurisdictions) und seine vier Hauptmerkmale vor und erläutert die Einsatz-möglichkeiten in der Schweiz. Dabei wird deutlich, dass es von den Kantonen und Parteien abhängt, ob die FOCJ in der Schweiz künftig eine wichtige Rolle spielen und als "Gemeinden von morgen" bezeichnet werden können. Eine weitere interessante Frage ist jene, ob die Kirchgemeinden die an FOCJ gestellten Anforderungen erfüllen und somit bereits eine praktische Anwendung des Konzeptes besteht. Aufgrund der Analyse kann behauptet werden, dass die typische Kirchgemeinde zwar in vielem einem FOCUS ähnelt, dass jedoch nicht alle vier Merkmale erfüllt sind.

Claudia Wohlfahrtstätter: FOCJ - eine Alternative zur bestehenden schweizerischen Gemeindegliederung (Ökonomischer Ansatz zur Erbringung staatlicher Leistungen

1. Die rechtlichen Voraussetzungen    /     2. Politische Aspekte

Der neue Ansatz zur Erbringung staatlicher Leistungen beruht auf dem polit-ökonomischen Konzept von überlappenden, funktionalen Jurisdiktionen-FOCJ. Teilweise existieren FOCJ in der Schweiz auf Gemeindeebene in Form von Spezialgemeinden. Inwiefern FOCJ-Kriterien von den verschiedenen Gemeindearten erfüllt werden, ist Gegenstand dieser Arbeit.